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Frau liegt mit Gipsbein auf dem Sofa
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Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

Trotz aller präventiven Maßnahmen lassen sich Krankheitsfälle im Unternehmen nicht immer vermeiden. Die so genannte Entgeltfortzahlung sorgt dafür, dass Arbeitnehmer auch während einer Arbeitsunfähigkeit finanziell abgesichert sind.

Wann besteht Anspruch auf Entgeldfortzahlung?

Nach dem so genannten Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung zu leisten, wenn der Arbeitnehmer infolge Krankheit unverschuldet arbeitsunfähig ist. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht auch dann, wenn eine nicht rechtswidrige Sterilisation oder ein Schwangerschaftsabbruch vorliegt – aber nur dann, wenn mit der Sterilisation oder dem Schwangerschaftsabbruch eine Arbeitsunfähigkeit verbunden ist.

Wartezeit

Die Entgeltfortzahlung setzt bei ununterbrochenem Bestehen des Arbeitsverhältnisses frühestens nach einer „Wartezeit“ von vier Wochen ein.

Beispiel

 
Arbeitsverhältnis ab 01.09.2017
Arbeitsunfähigkeit ab 19.09.2017
Wartezeit 01.09.2017 bis 28.09.2017
Anspruch auf Entgeltfortzahlung ab 29.09.2017
 

Anzeige- und Nachweispflichten

Ein Manager lässt sich die Halswirbelsäule von einer Ärztin untersuchen

Die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer sind dem Arbeitgeber unverzüglich, in der Regel also am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit, mitzuteilen. Besteht die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, ist die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung unter Angabe der Dauer der Arbeitsunfähigkeit erforderlich. Die Bescheinigung ist dem Arbeitgeber am nächstfolgenden Arbeitstag vorzulegen. Allerdings kann der Arbeitgeber bestimmen, dass eine ärztliche Bescheinigung früher, also schon ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit, vorzulegen ist.

Dauer der Entgeltfortzahlung

Für jede Arbeitsunfähigkeit besteht ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer von sechs Wochen. Hat der Arbeitnehmer am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit noch gearbeitet, so gilt dieser Tag als Ereignistag und wird nicht in die Frist einbezogen. Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht für den Rest des Tages und weitere 42 Kalendertage.

Beispiel:

Die Arbeitsunfähigkeit beginnt ab 24.08.2017. Der Arbeitnehmer hat am 24.08.2017 noch bis 10.00 Uhr gearbeitet.

Beurteilung:

Der 24.08.2017 gilt als Ereignistag. Die Sechs-Wochen-Frist beginnt am 25.08.2017 und endet am 05.10.2017. Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht somit vom 24.08.2017 (10:01 Uhr) bis 05.10.2017.

Wurde an dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit nicht mehr gearbeitet, liegt eine „Beginnfrist“ vor. Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht – ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit – für 42 Kalendertage.

Anrechnung von Vorerkrankungen

War der Arbeitnehmer bereits in der Vergangenheit wegen derselben Krankheit arbeitsunfähig, besteht ein neuer „voller“ Sechs-Wochen-Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn der Arbeitnehmer in der Zwischenzeit sechs Monate nicht wegen derselben Krankheit arbeitsunfähig war. Ist das nicht der Fall, ist kein oder lediglich ein reduzierter Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegeben.

Beispiel  
Arbeitsunfähigkeit ab 28.08.2017
Vorerkrankung vom 15.01. – 25.02.2017

 

Berechnung der Sechs-Monats-Frist  
Ereignistag 28.08.2017
Fristbeginn 27.08.2017
Fristende 28.02.2017

 

Beurteilung

Die Vorerkrankung fällt nicht in die Frist. Für die Arbeitsunfähigkeit ab 28.08.2017 besteht ein neuer Sechs-Wochen-Anspruch.

Ein neuer Sechs-Wochen-Anspruch ergibt sich auch dann, wenn seit der ersten Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit ein Zeitraum von 12 Monaten abgelaufen ist. Die 12-Monats-Frist beginnt grundsätzlich mit der ersten Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit. Die Fristenberechnung ist entsprechend der Berechnung der Sechs-Wochen-Frist vorzunehmen.

                             

Höhe der Entgeltfortzahlung

Dem Arbeitnehmer ist für die Dauer des Entgeltfortzahlungsanspruchs das Arbeitsentgelt zu zahlen, das unter Berücksichtigung der regelmäßigen Arbeitszeit bei Arbeitsfähigkeit zu zahlen gewesen wäre (Entgeltausfallprinzip). Wird in dem Betrieb verkürzt gearbeitet (z. B. aufgrund von Kurzarbeit oder witterungsbedingtem Arbeitsausfall), gilt die verkürzte Arbeitszeit als regelmäßige Arbeitszeit.

Aufwendungsausgleich

Um die Unternehmen von den Kosten der Entgeltfortzahlung zu entlasten, gibt es ein Erstattungsverfahren nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG). Informationen hierzu finden Sie in einem weiteren Beitrag.

Fragen?

Sie möchten mehr über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erfahren? Besuchen Sie uns auf unserer Website; hier finden Sie – neben weiteren Erläuterungen – auch eine Broschüre mit allen relevanten Regelungen und zahlreichen Beispielen.

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Krankheit & Mutterschaft: Finanzieller Ausgleich für Arbeitgeber

Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) haben erkrankte Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für bis zu sechs Wochen. Um die Unternehmen von den Kosten dieser Entgeltfortzahlung zu entlasten, entrichten sie – sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen – Umlagebeträge und können im Gegenzug Erstattungsansprüche geltend machen. Darüber hinaus werden den Arbeitgebern im Rahmen eines weiteren Ausgleichsverfahrens Mutterschutzaufwendungen erstattet.