Baby liegt auf einer Decke

JAE-Grenze und Elternzeit: Neue Entscheidungshilfe GKV-Spibu

Rund um die Feststellung des Jahresarbeitsentgelts (JAE) existierten zahlreiche Besonderheiten, die in der Vergangenheit nicht zusammengefasst und übersichtlich strukturiert zu finden waren. Auf diese für die betriebliche Praxis problematische Situation hat der GKV-Spitzenverband reagiert und vor einigen Monaten eine Entscheidungshilfe veröffentlicht.

Die Entscheidungshilfe beschreibt die Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der JAE-Grenze näher und stellt insbesondere die Folgen des Über- bzw. Unterschreitens dar. Zudem werden die Möglichkeiten einer Befreiung von der Versicherungspflicht und der Umgang mit Sonderfällen aufgezeigt.

Wirkung der Entscheidungshilfe in der Praxis

Die neue Entscheidungshilfe hat für Arbeitgeber empfehlenden Charakter. Zudem soll mit ihrer Hilfe sichergestellt werden, dass von Arbeitgebern und Krankenkassen bei gleichartigen Sachverhalten gleiche Beurteilungen getroffen werden. Unabhängig davon können sich Arbeitgeber bei Unklarheiten selbstverständlich nach wie vor an die Krankenkasse wenden; diese entscheidet dann rechtsverbindlich über die Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung.

Jahresarbeitsentgelt-Überschreiter in Elternzeit

Papierfamilie und Brille liegen auf dem Tisch

Neu mit der Entscheidungshilfe eingeführt wurden konkrete Regelungen für Arbeitnehmer, die vor Inanspruchnahme einer Elternzeit aufgrund der Höhe ihres regelmäßigen JAE krankenversicherungsfrei waren.

Wird während der Elternzeit nicht gearbeitet und die Beschäftigung nach der Elternzeit mit einem JAE über der JAE-Grenze wieder aufgenommen, ändert sich nichts. Es besteht von der Wiederaufnahme der Beschäftigung an Krankenversicherungsfreiheit, wenn bei Wiederaufnahme der Tätigkeit die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten wird.

 

Beispiel:

Maren Maier ist leitende Angestellte der Bau GmbH und aufgrund des Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei.

Monatliches Arbeitsentgelt vor der Elternzeit 7.500,00 Euro
Elternzeit 12.05.2017 bis 11.05.2018
Wiederaufnahme der Beschäftigung 12.05.2018
Monatliches Arbeitsentgelt 7.500,00 Euro

Beurteilung:

Maren Maier ist weiterhin krankenversicherungsfrei (während der Elternzeit und auch nach Wiederaufnahme der Beschäftigung, da ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt ab dem 12.05.2018 die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2018 überschreitet).

Jahresarbeitsentgelt-Überschreiter während der Elternzeit in Teilzeit beschäftigt

Wird während der Elternzeit in Teilzeit beim gleichen oder bei einem anderen Arbeitgeber gearbeitet, besteht nach dem Ende der Elternzeit (und dem Ende der Teilzeitbeschäftigung) zunächst Krankenversicherungspflicht. Diese endet zum Ende des Kalenderjahres, wenn auch die JAE-Grenze des folgenden Jahres überschritten wird.

Die Krankenversicherungspflicht kann vermieden werden, wenn die Teilzeitbeschäftigung (beim gleichen oder einem anderen Arbeitgeber) vor Ende der Elternzeit beendet wird und das Arbeitsentgelt bei Wiederaufnahme der Beschäftigung die JAE-Grenze überschreitet. Das gleiche gilt, wenn der Arbeitnehmer während der Teilzeitbeschäftigung (weniger als 30 Stunden wöchentlich) von der Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht Gebrauch gemacht hat.

 

Beispiel:

Maren Maier ist leitende Angestellte der Bau GmbH und aufgrund des Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei. Allerdings wird während der Elternzeit gearbeitet.

Monatliches Arbeitsentgelt während der Elternzeit 2.000,00 Euro
Wiederaufnahme der Beschäftigung 12.05.2018
Monatliches Arbeitsentgelt 7.500,00 Euro

 

Beurteilung:

Maren Maier ist ab dem 12.05.2018 krankenversicherungspflichtig. Die Krankenversicherungspflicht endet zum 31.12.2018, wenn auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze für 2019 überschritten wird.

Wenn Maren Maier bei Aufnahme der Teilzeitbeschäftigung zu Beginn der Elternzeit am 12.05.2017 von der Möglichkeit zur Befreiung von der Krankenversicherungspflicht Gebrauch gemacht hat (Antragstellung bis zum 11.08.2017 erforderlich), bleibt sie auch bei Wiederaufnahme der Vollzeitbeschäftigung am 12.05.2018 krankenversicherungsfrei.

 

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